AGB

Inhaltsverzeichnis:

1 Geltungsbereich und Vertragspartner
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise und Nebenkosten
§ 4 Zahlung und Eigentumsvorbehalt
§ 5 Lieferung und Gefahrübergang
§ 6 Rückgaberecht
§ 7 Rechte des Kunden bei Mängeln
§ 8 Schadensersatzhaftung
§ 9 Datenschutz
§ 10 Bildrechte
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunden und uns als Betreiber der GinOpJock UG (www.ginopjoeck.de) abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.
(2) Betreiber des Online-Shops und Ihr Vertragspartner ist:
GinOpJock UG
Ehrenfeldgürtel 114, 50823 Köln. Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Köln unter HRB 97979 , USt-IdNr. DE 271/5219/4537. Vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Ebram Papashvilli.
Email: info@ginopjoeck.de.Telefon: (0)221-500 65 852
(3) Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Über Links in unserem Online-Shop können Sie die AGB jederzeit aufrufen, auf Ihrem Computer abspeichern und/oder ausdrucken.  Auf Anfrage können wir Ihnen diese auch nach Vertragsschluss in Textform zusenden.
(4) Unser Warenangebot im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland haben und eine Lieferadresse in diesem Land angeben können. Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition (§ 13 BGB) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons “Kaufen” geben Sie eine verbindliche Bestellung der Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(2) Sofern Ihre Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in unserer Auftragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.
(3) Ihr Rückgaberecht (siehe § 6) bleibt von vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.
(4) Aus Sicherheitsgründen ist jeder Bestellvorgang auf einen maximalen Bestellwert (ohne Nebenkosten) in Höhe von EUR 1.000,00 beschränkt.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen unter Wahrung des Datenschutzes sicher gespeichert.

3 Preise und Nebenkosten
(1) Die in unserem Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Sie verstehen sich in EURO und zzgl. der nachstehend genannten Nebenkosten.
(2) Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands. Die Versandkosten entnehmen Sie dem jeweils ausgewählten Produkt.

4 Zahlung und Eigentumsvorbehalt
(1) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise – nach näherer Angabe in unserem Online-Shop (Bestellseite) – über folgende Zahlungsmethoden: Sofortüberweisung, SEPA-Lastschriftmandat, Überweisung/ Vorkasse oder Bankeinzug.
(2) Bei allen Zahlungsmethoden bleibt der Vertragsschluss gemäß §2 Abs. 2 vorbehalten.
(3) Geraten Sie in Zahlungsverzug, können wir Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften (derzeit jährlich fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) oder eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von EUR 5,00 verlangen. Wir sind weiterhin berechtigt, Ihnen unter den gesetzlichen Voraussetzungen eine Schadenspauschale in Höhe von EUR 25,00 für Rückbelastungskosten in Rechnung zu stellen, wenn uns der von Ihnen zu zahlende Betrag insbesondere mangels ausreichenden Kredits oder Kontodeckung nicht endgültig gutgeschrieben werden kann. Die vorstehenden Schadenspauschalen gelten nur, wenn wir nicht im Einzelfall einen höheren oder Sie einen niedrigeren Schaden nachweisen. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
(4) Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen Ihnen nur insoweit zu, als Ihr Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Aus technischen Gründen können solche Rechte jedoch nicht innerhalb des Bestellablaufs im Online-Shop, sondern nur im Einzelfall geltend gemacht werden.
(5) Bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises einschließlich eventueller Nebenkosten) behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall vor.

5 Lieferung und Gefahrenübergang
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt über unser zentrales Lager in Köln.
Liefergebiet und Versandkosten sind in § 3 Absatz 2 geregelt. Der Versand erfolgt an die von Ihnen bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Adressangaben tragen Sie alle daraus entstehenden Kosten.
(2) Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware, insbesondere auf dem Transportweg, geht nach gesetzlichen Vorschriften auf Sie über. Danach geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Anlieferung der Ware an die uns von Ihnen bei Ihrer Bestellung angegebene Lieferadresse auf Sie über.
(3) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Bestellbestätigung, jedoch frühestens vom Zeitpunkt der Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie grundsätzlich 4 Werktage.
(4) Sofern nicht alle Waren einer Bestellung gleichzeitig ausgeliefert werden können, sind wir nach Maßgabe der vereinbarten bzw. der in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten – im Rahmen des für Sie zumutbaren – auf unsere Kosten zu Teillieferungen berechtigt.
(5) Können wir eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht selbst zu vertreten haben, nicht einhalten (Nichtverfügbarkeit der Ware, z. B. aufgrund fehlender Selbstbelieferung durch Vorlieferanten oder höherer Gewalt), teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit, und zwar unter Benennung der neuen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für Sie nicht akzeptabel oder die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir in diesem Fall unverzüglich erstatten.
(6) Sofern an der von Ihnen angegebenen Lieferadresse während der üblichen Auslieferungszeiten (8.00 bis 17.00 Uhr) niemand angetroffen wird, ist das von uns eingesetzte Transportunternehmen, nach Maßgabe seiner Beförderungsbedingungen sowie vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen, zur Übergabe der Ware an einen – in einer schriftlichen Benachrichtigung an Sie näher zu bezeichnenden – Nachbarn berechtigt. Sollte die Anlieferung der Ware trotz dreimaligem Lieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten; unsere gesetzlichen Rechte bleiben unberührt. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

6 Rückgaberecht
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts über die Lieferung von Waren ein gesetzliches Rückgaberecht, das wir Ihnen nach Maßgabe der nachfolgenden Regelung und Belehrung einräumen:

RÜCKGABEBELEHRUNG
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Der Kunde hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Vollständigkeit sowie Mängel, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Die Menge der erhaltenen Ware ist bei Empfang vom Kunden zu überprüfen. Mengenfehler und erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Eintreffen der Ware durch schriftliche Anzeige an den Anbieter zu rügen. Für nicht rechtzeitig angezeigte Mängel entfällt die Gewährleistung. Mängel, die durch unsachgemäße Lieferung und Behandlung der Waren beim Kunden entstehen, gehen zu dessen Lasten.
Zur Wahrung der Rückgabefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten des Kunden. Die Rücksendung aus Deutschland hat zu erfolgen an:

GinOpJock UG
Ehrenfeldgürtel 114
50823 Köln

Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangener Leistungen zurück zu gewähren und ggf. bezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Allgemeine Hinweise:
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück, Portokosten, sind von Ihnen selbst zu tragen.
Bitte beachten Sie, dass die Allgemeinen Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
ENDE DER RÜCKGABEBELEHRUNG

7 Rechte des Kunden bei Mängeln
(1) Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Als Vereinbarungen über die Beschaffenheit gelten die Produktbeschreibungen in unserem Online-Shop und ggf. auch nähere Herstellerangaben und Hinweise, die zusammen mit der Ware ausgeliefert werden. Bitte nehmen Sie derartige Hinweise zur Kenntnis, bevor Sie sich entscheiden, die Ware zu behalten.
(3) Für Beschaffenheitsangaben von dritter Seite, insbesondere von Kunden im Rahmen der in unserem Online-Shop veröffentlichten Kundenbewertungen, übernehmen wir jedoch keine Haftung.
(4) Auf Schadensersatz haften wir ausschließlich nach Maßgabe von § 8.
(5) Ihr Rückgaberecht (siehe § 6) und Rechte aus möglicherweise gesondert abgegebenen bzw. der Ware beigefügten Garantieerklärungen bleiben unberührt.

8 Schadensersatzhaftung
(1) Auf Schadensersatz haften wir nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – haben wir Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur:
– für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
– für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ihre gesetzlichen Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

9 Datenschutz
(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

10 Bildrechte
Die Inhalte unserer Homepage sind urheberrechtlich geschützt. Alle Bildrechte liegen bei der GinOpJock UG, Ehrenfeldgürtel 114, 50823 Köln, oder ihren Partnern. Eine Verwendung, auch von Teilen des Inhaltes wie Grafiken, Fotos, Texten und Textteilen, ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf Verträge zwischen der GinOpJock UG und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Köln der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der GinOpJock UG. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

GinOpJock UG
Ehrenfeldgürtel 114
D – 50823 Köln
info@ginopjoeck.de